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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich.
Sie können sich hier die AGB auch als PDF herunterladen.
AGB
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Bedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern für alle Angebote, Vereinbarungen und Lieferungen. Mit Ihrer Bestellung erkenne Sie diese an. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt haben, sind unwirksam.
Die nachfolgenden Bedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern für alle Angebote, Vereinbarungen und Lieferungen. Mit Ihrer Bestellung erkenne Sie diese an. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt haben, sind unwirksam.
Diese allgem. Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
Diese Bedingungen bleiben auch dann verbindlich, wenn einzelne Teile nicht wirksam sein sollten.
Diese Bedingungen bleiben auch dann verbindlich, wenn einzelne Teile nicht wirksam sein sollten.
2. Preise
Die angebotenen Preise sind Nettopreise in Euro und enthalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ab Lager Chemnitz ausschließlich Verpackung und Transportkosten. Angebote und Preise sind grundsätzlich freibleibend. Irrtum und Zwischenverkauf vorbehalten.
Vom Auftraggeber nachträglich veranlaßte Änderungen von Skizzen, Entwürfen, Mustern, Programmen, Konfigurationen einschließlich der dadurch verursachten Kosten werden ihm in Rechnung gestellt.
Die angebotenen Preise sind Nettopreise in Euro und enthalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ab Lager Chemnitz ausschließlich Verpackung und Transportkosten. Angebote und Preise sind grundsätzlich freibleibend. Irrtum und Zwischenverkauf vorbehalten.
Vom Auftraggeber nachträglich veranlaßte Änderungen von Skizzen, Entwürfen, Mustern, Programmen, Konfigurationen einschließlich der dadurch verursachten Kosten werden ihm in Rechnung gestellt.
Auftragsänderungen oder -annulierungen für Waren, die sich bereits in Fertigung oder Zustellung befinden, sind nicht möglich.
Abbildungen, Abmessungen und Gewichtsangaben sind unverbindlich. Druckfehler und Irrtum bei Beschreibung und Preis sind vorbehalten.
3. Lieferung
Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Lieferzeitangaben sind unverbindlich. Teillieferungen sind zulässig. Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen.
Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Lieferzeitangaben sind unverbindlich. Teillieferungen sind zulässig. Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen.
Ab 1.000,- Euro Bestellwert liefern wir frachtfrei innerhalb Deutschlands. Unter 1.000,- Euro berechnen wir Verpackungs- und Versandkosten zum Selbstkostenpreis. Bei allen Anfertigungen behalten wir uns Mehr- oder Minderlieferung bis zu 10% der bestellten Menge, unter Berechnung der tatsächlichen Liefermenge, vor. Bei Aufträgen unter 25,- Euro berechnen wir einen Behandlungszuschlag von 5,- Euro.
4. Druckaufträge
Für die Prüfung des Rechtes der Vervielfältigung aller Druckvorlagen ist der Auftraggeber allein verantwortlich, ebenso hinsichtlich des Urheberrechtes an von ihm beigestellten Unterlagen. Demgemäß hat er auch uns bei allen Ansprüchen Dritter schad- und klaglos zu halten.
Das Urheberrecht und das Recht der Vervielfältigung an eigenen Druckvorlagen verbleibt dem Lieferanten.
Nachdruck und Vervielfältigung der von uns erstellten Unterlagen ist ohne unsere Genehmigung nicht zulässig.
Die von uns zur Verfügung gestellten Druckunterlagen wie Entwürfe, Zeichnungen, Klischees, Filme, Druckzylinder und -platten bleiben auch dann unser Eigentum, wenn hierfür vom Auftraggeber anteilige Kosten vergütet werden.
Für die Prüfung des Rechtes der Vervielfältigung aller Druckvorlagen ist der Auftraggeber allein verantwortlich, ebenso hinsichtlich des Urheberrechtes an von ihm beigestellten Unterlagen. Demgemäß hat er auch uns bei allen Ansprüchen Dritter schad- und klaglos zu halten.
Das Urheberrecht und das Recht der Vervielfältigung an eigenen Druckvorlagen verbleibt dem Lieferanten.
Nachdruck und Vervielfältigung der von uns erstellten Unterlagen ist ohne unsere Genehmigung nicht zulässig.
Die von uns zur Verfügung gestellten Druckunterlagen wie Entwürfe, Zeichnungen, Klischees, Filme, Druckzylinder und -platten bleiben auch dann unser Eigentum, wenn hierfür vom Auftraggeber anteilige Kosten vergütet werden.
5. Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum.
Be- und Verarbeitung der Ware durch den Auftraggeber erfolgt unter Ausschluß des Eigentumserwerbs in unserem Auftrag, jedoch ohne Verpflichtungen für uns hieraus. Der Auftraggeber bleibt deren unentgeltlicher Verwahrer.
Bei Verarbeitung mit noch in Fremdeigentum stehenden Waren erwerben wir Miteigentum an den neuen Artikeln im Verhältnis des Rechnungswertes der von uns gelieferten Waren zum Gesamtrechnungswert der verarbeiteten Ware.
Der Auftraggeber ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges unter Aufrechterhaltung des Eigentumsvorbehaltes berechtigt. Der Auftraggeber tritt uns bereits jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus dem Weiterverkauf gegen seinen Abnehmer erwachsen.
Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum.
Be- und Verarbeitung der Ware durch den Auftraggeber erfolgt unter Ausschluß des Eigentumserwerbs in unserem Auftrag, jedoch ohne Verpflichtungen für uns hieraus. Der Auftraggeber bleibt deren unentgeltlicher Verwahrer.
Bei Verarbeitung mit noch in Fremdeigentum stehenden Waren erwerben wir Miteigentum an den neuen Artikeln im Verhältnis des Rechnungswertes der von uns gelieferten Waren zum Gesamtrechnungswert der verarbeiteten Ware.
Der Auftraggeber ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges unter Aufrechterhaltung des Eigentumsvorbehaltes berechtigt. Der Auftraggeber tritt uns bereits jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus dem Weiterverkauf gegen seinen Abnehmer erwachsen.
6. Gewährleistung
Garantien und Eigenschaften, die über die Artikelbeschreibung hinausgehen, werden nicht zugesichert. Alle Produkte sind für die Ladenausstattung und Dekoration bestimmt.
Für die Eignung von Druckerzeugnissen und Etiketten für den vom Auftraggeber vorgesehenen Verwendungszweck übernehmen wir keine Garantie. Dies gilt insbesondere auch für selbstklebende Erzeugnisse, da bei ihnen die Reaktion der Haftgummierung auf bestimmte Materialien (z.B. Kunststoffe, Feinleder, Textilien usw.) nicht vorausgesehen werden kann. Es ist daher erforderlich, daß der Auftraggeber eigene Klebeversuche auf dem Originalmaterial durchführt. Wir lehnen jede Haftung für irgendwelche Schäden oder Nachteile ab.
Für die Haltbarkeit und Lichtbeständigkeit bei Druck- und Kunststofferzeugnissen übernehmen wir keine Haftung. Wenn besondere Ansprüche an die Farben, wie z.B. Lichtbeständigkeit, Alkaliechtheit, Reibbeständigkeit usw., gestellt werden, muß der Auftraggeber bei Auftragserteilung besonders darauf hinweisen.
Farbmuster und Farbangaben sind in jedem Fall nur annähernd.
Garantien und Eigenschaften, die über die Artikelbeschreibung hinausgehen, werden nicht zugesichert. Alle Produkte sind für die Ladenausstattung und Dekoration bestimmt.
Für die Eignung von Druckerzeugnissen und Etiketten für den vom Auftraggeber vorgesehenen Verwendungszweck übernehmen wir keine Garantie. Dies gilt insbesondere auch für selbstklebende Erzeugnisse, da bei ihnen die Reaktion der Haftgummierung auf bestimmte Materialien (z.B. Kunststoffe, Feinleder, Textilien usw.) nicht vorausgesehen werden kann. Es ist daher erforderlich, daß der Auftraggeber eigene Klebeversuche auf dem Originalmaterial durchführt. Wir lehnen jede Haftung für irgendwelche Schäden oder Nachteile ab.
Für die Haltbarkeit und Lichtbeständigkeit bei Druck- und Kunststofferzeugnissen übernehmen wir keine Haftung. Wenn besondere Ansprüche an die Farben, wie z.B. Lichtbeständigkeit, Alkaliechtheit, Reibbeständigkeit usw., gestellt werden, muß der Auftraggeber bei Auftragserteilung besonders darauf hinweisen.
Farbmuster und Farbangaben sind in jedem Fall nur annähernd.
7. Beanstandungen
Der Auftraggeber hat die Ware unverzüglich zu prüfen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tage nach Erhalt der Ware, versteckte Mängel innerhalb 7 Tage ab Entdeckung schriftlich zu reklamieren, andernfalls entfällt die Gewährleistung. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist dies innerhalb einer angemessenen Frist nicht möglich oder schlägt die Nachbesserung trotz wiederholter Versuche fehl, kann der Auftraggeber Preisminderung oder Vertragsrücktritt verlangen. Über Ersatz der beanstandeten Ware oder Rücktritt hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
Die Sachmängelhaftung ist auf ein Jahr begrenzt.
Handelsübliche Abweichungen von Muster, Farbe, Beschaffenheit, Abmessungen usw. sind vorbehalten und berechtigen nicht zu Mängelrügen. Bei der Herstellung von Papier- und Plastikwaren ist ein Anteil von bis zu 2% fehlerhafter Ware nicht zu vermeiden und deshalb nicht zu beanstanden.
Haftung für Mängel, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, sowie für Mängel die auf ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung beruhen, ist ausgeschlossen.
Mängel eines Teiles der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen. Nicht sachgemäße Lagerung durch den Auftraggeber schließt jeden Schadenersatz aus.
Der Auftraggeber hat die Ware unverzüglich zu prüfen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tage nach Erhalt der Ware, versteckte Mängel innerhalb 7 Tage ab Entdeckung schriftlich zu reklamieren, andernfalls entfällt die Gewährleistung. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist dies innerhalb einer angemessenen Frist nicht möglich oder schlägt die Nachbesserung trotz wiederholter Versuche fehl, kann der Auftraggeber Preisminderung oder Vertragsrücktritt verlangen. Über Ersatz der beanstandeten Ware oder Rücktritt hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
Die Sachmängelhaftung ist auf ein Jahr begrenzt.
Handelsübliche Abweichungen von Muster, Farbe, Beschaffenheit, Abmessungen usw. sind vorbehalten und berechtigen nicht zu Mängelrügen. Bei der Herstellung von Papier- und Plastikwaren ist ein Anteil von bis zu 2% fehlerhafter Ware nicht zu vermeiden und deshalb nicht zu beanstanden.
Haftung für Mängel, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, sowie für Mängel die auf ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung beruhen, ist ausgeschlossen.
Mängel eines Teiles der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen. Nicht sachgemäße Lagerung durch den Auftraggeber schließt jeden Schadenersatz aus.
8. Rücksendung (außer Gewährleistungsansprüche)
Rücksendungen werden nur angenommen und gutgeschrieben, wenn unser vorheriges Einverständnis vorliegt. Wir sind berechtigt, für unsere Aufwendungen bis zu 20% des Kaufpreises in Abzug zu bringen.
Von der Rücknahme ausgeschlossen sind speziell für Sie gefertigte oder beschaffte Artikel. Für Rücksendungen erfolgt keine Vergütung. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen.
Rücksendungen werden nur angenommen und gutgeschrieben, wenn unser vorheriges Einverständnis vorliegt. Wir sind berechtigt, für unsere Aufwendungen bis zu 20% des Kaufpreises in Abzug zu bringen.
Von der Rücknahme ausgeschlossen sind speziell für Sie gefertigte oder beschaffte Artikel. Für Rücksendungen erfolgt keine Vergütung. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen.
9. Zahlung
Unsere Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, sofort fällig und rein netto zahlbar. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig. Wir sind berechtigt gegen Nachnahme oder Vorkasse zu liefern.
Bei Überschreitung des Zahlungszieles berechnen wir, ohne daß der Auftraggeber nochmals in Verzug gesetzt werden muß, vom Fälligkeitstag an 9% Zinsen über dem Basiszinssatz der Banken und die durch die Zahlungsverzögerung entstandenen Kosten aus der Rechtsverfolgung.
Bei Zahlungsverzug oder Anzeichen auf verminderte Kreditfähigkeit können wir sofortige Zahlung aller offenen - auch der noch nicht fälligen - Rechnungen verlangen und noch nicht ausgelieferte Ware zurückbehalten sowie für noch nicht gelieferte Waren Vorauszahlung verlangen, unbeschadet des Rechts auf Rücknahme der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren auf Kosten des Auftraggebers.
Unsere Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, sofort fällig und rein netto zahlbar. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig. Wir sind berechtigt gegen Nachnahme oder Vorkasse zu liefern.
Bei Überschreitung des Zahlungszieles berechnen wir, ohne daß der Auftraggeber nochmals in Verzug gesetzt werden muß, vom Fälligkeitstag an 9% Zinsen über dem Basiszinssatz der Banken und die durch die Zahlungsverzögerung entstandenen Kosten aus der Rechtsverfolgung.
Bei Zahlungsverzug oder Anzeichen auf verminderte Kreditfähigkeit können wir sofortige Zahlung aller offenen - auch der noch nicht fälligen - Rechnungen verlangen und noch nicht ausgelieferte Ware zurückbehalten sowie für noch nicht gelieferte Waren Vorauszahlung verlangen, unbeschadet des Rechts auf Rücknahme der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren auf Kosten des Auftraggebers.
10. Rücktrittsrecht
Bestehen hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers berechtigte Zweifel, sind wir berechtigt, Sicherheit zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten, ohne zum Schadenersatz verpflichtet zu sein.
Bestehen hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers berechtigte Zweifel, sind wir berechtigt, Sicherheit zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten, ohne zum Schadenersatz verpflichtet zu sein.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist Chemnitz.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist Chemnitz.